Vermietung: Verbreitete Irrtümer im Mietrecht

„Deutschland ist das Land der Mieter“, berichtet Michael Fehr, Geschäftsführer von Immobilien Winter in Heidelberg. „Deshalb haben wir hierzulande auch ein sehr gut austariertes Mietrecht, das im europäischen Vergleich seinesgleichen sucht und für einen umfangreichen Mieterschutz sorgt“.

Dennoch halten sich Gerüchte und Irrtümer hartnäckig. Ein häufiger Streitpunkt zwischen Mietern und Vermietern ist die Verpflichtung des Mieters zu sogenannten Schönheitsreparaturen beim Auszug. Schönheitsreparaturen umfassen zum Beispiel das Tapezieren und Streichen von Türen, Innenseiten von Fenstern, Wänden, Decken, Heizkörpern, Fußleisten, Balkontüren und Wohnungseingangstüren sowie die Fußbodenpflege.

Obwohl diese Reparaturen per Gesetz der Instandhaltung des Mietobjekts dienen und somit eigentlich Vermietersache sind, wird die Verantwortung oftmals vertraglich auf den Mieter abgewälzt. In vielen verschiedenen Fällen wurden Vertragsklauseln durch den Bundesgerichtshof inzwischen jedoch für unwirksam erklärt. Ein starrer Plan mit festgelegten Renovierungszeiten ist beispielsweise ebenso unzulässig wie die Pflicht zu laufenden Schönheitsreparaturen kombiniert mit einer verpflichtenden Schlussrenovierung.

Ein Irrtum ist auch, dass ein Mieter seine Kündigungsfrist verkürzen kann, indem er dem Vermieter drei potenzielle Nachmieter vorstellt. Der Vermieter kann in jedem Fall frei über die Neuvermietung entscheiden und ist nicht verpflichtet, einen der vorgeschlagenen Mietinteressenten anzunehmen.

Mieter gehen gelegentlich auch davon aus, dass sie die Mietzahlungen nach ihrer Kündigung einstellen können, weil die Miete dann stattdessen aus der Kaution beglichen werde. Das ist falsch. Die Kaution dient dem Vermieter als Sicherheit der Ansprüche aus dem Mietverhältnis, zum Beispiel bei Schäden. Mieter würden durch Nichtzahlung der Miete in Verzug geraten, was ein gerichtliches Mahnverfahren nach sich ziehen kann.